Motivation
Juristische Recherchen sind wegen der Abhängigkeit einzelner Gesetzesbücher voneinander, unregelmäßig auftretender Gesetzesnovellierungen und der Rückkopplung der Rechtsprechung in die Auslegung der Gesetze inhaltlich äußerst anspruchsvoll. Selbst für Experten ist es da schwierig, den Überblick zu behalten und den aktuellsten Stand wiederzugeben. Verträge und Vertragsvorlagen sind dementsprechend oft veraltet und fehlerhaft. Es fehlt ein System, um Änderungen nachzuhalten. Aufgrund des damit verbundenen hohen Rechercheaufwands bieten Rechtsanwaltskanzleien und Juristen bisher keine proaktiven Aktualisierungsdienste an. Daher verzichtet bislang die Mehrheit deutscher Unternehmen aus Kostengründen auf Rechtsberatung bei Vertragsgestaltungen. Dieser Umstand ist nicht nur aus unternehmerischer, sondern auch aus zivilrechtlichen Gerechtigkeitserwägungen bedenklich: Vertragsparteien drohen Risiken langwieriger und kostspieliger gerichtlicher und/oder außergerichtlicher Vertragsstreitigkeiten.
Ziele und Vorgehen
Ziel des Projektes „LegalGIT“ ist eine Softwarelösung, um für jede Gesetzesänderung bzw. neue Rechtsprechung alle Handlungsnotwendigkeiten zu identifizieren und mit vertretbarem Aufwand umzusetzen. Diese Handlungsnotwendigkeiten können sowohl Änderungen existierender Verträge oder Änderungen von Vertragsvorlagen für künftige Verträge als auch Handlungsempfehlungen für Entscheidungsträger betreffen. Die vertraglichen Auswirkungen von Gesetzesnovellierungen, Urteilen und Best-Practice-Neuerungen sollen, nachdem sie von Juristen erfasst wurden, im sogenannten Stammgraphen aufgezeigt werden. Dieser bildet stets die aktuellen rechtlichen Bedingungen für das Vertragswerk ab. Dazu sollen im Vorhaben Mechanismen entwickelt werden, die diesen Prozess automatisieren. Herausforderungen bestehen in der komplexen Abhängigkeit und den Wechselwirkungen zwischen Handlungsempfehlungen und Gesetzesänderungen, insbesondere wenn benutzerdefinierte Vertragswerke und mögliche widersprechende Rechtsprechung zu berücksichtigen sind. Indem Rechtsinhalte strukturiert, hierarchisch und sehr differenziert dargestellt werden, können sie erstmals maschinell genutzt und damit als Grundlage einer Vielzahl modular andockbarer Geschäftsmodelle (bspw. Vertragsgeneratoren oder automatisiertes Vertragscontrolling) verwendet werden.
Innovationen und Perspektiven
Die Vorhabenentwicklung soll das Leistungsportfolio der Legal OS GmbH ergänzen, um ihr Geschäftsfeld des digitalen Vertragswesens zu erweitern. Durch die Kodifizierung des Vertragswesens lassen sich bei den Nutzern Verwaltungskosten senken, Compliance- und Controlling-Aufwand reduzieren, Fehler vermeiden und Transparenz erhöhen.